Verkehr 45 / Priorisierung von Bahnprojekten – Stellungnahme von Pro Bahn

Prof. Weidmann hat in der kurzen zur Verfügung stehenden Zeit aus Sicht von Pro Bahn ein grundsätzlich schlüssiges Konzept zur Priorisierung der Bahnprojekte vorgelegt. Dieses Konzept bildet die Grundlage für die bevorstehende politische Diskussion, in der es weiter verfeinert und letztlich beschlossen werden muss.

Zentrale Punkte Pro Bahn

Pro Bahn hebt einige wesentliche Aspekte hervor, die für die Umsetzung und Weiterentwicklung des Konzepts besonders relevant sind:

Überbuchung des Bahninfrastrukturfonds (BIF)

Der Bahninfrastrukturfonds (BIF) ist nach Aussage von Prof. Weidmann um den Faktor 3-4 überbucht. Ursache hierfür sind u.E. die umfangreichen und oftmals überzogenen Projektanmeldungen der Kantone. Da der Bund sämtliche Investitionen sowie alle Folgekosten der Infrastruktur (wie Kapital, Unterhalt und Betrieb) übernimmt, haben die Kantone keinerlei finanzielle Beteiligung und können Projekte anmelden, ohne selbst Kosten zu tragen. Dies begünstigt ein „Wunschkonzert“.

Vergleich mit dem Agglofonds

Im Gegensatz dazu müssen sich die Kantone an den Kosten der Projekte des Agglofonds beteiligen. Hier reichen die Mittel aus, weil die finanzielle Mitverantwortung der Kantone zu einer realistischeren und bedarfsgerechteren Projektplanung führt.

Nachhaltigkeit der Untersuchung

Pro Bahn befürchtet, dass die Untersuchung von Prof. Weidmann keine nachhaltigen Veränderungen bewirkt, da die Kantone einer echten Priorisierung der Ausbauten vermutlich kaum zustimmen werden. Es besteht die Gefahr, dass die Liste der Wünsche schon bald wieder so umfangreich ist wie zuvor. Dies könnte dazu führen, dass Investitionen nicht dort erfolgen, wo sie den grössten Nutzen bringen, sondern vor allem dort, wo das stärkste Lobbying betrieben wird.

Kostenteilung bei regionalen Projekten

Pro Bahn fordert, dass die Kantone – analog zum Agglofonds – verpflichtet werden, sich an den Kosten der Infrastrukturausbauten zu beteiligen.

Zwei Varianten für Finanzrahmen

Für die Periode 2025-45 gab das UVEK für die Bahn eine Variante mit 14 und eine mit 24 Milliarden Franken vor. Pro Bahn fordert, dass die Variante mit 24 Milliarden Franken gewählt wird. Nur so können die wichtigsten Projekte realisiert werden.

Schlüssiges Konzept für die Ost-West-Achse

Wie Prof. Weidmann in der Pressekonferenz betonte, ist es dringend erforderlich, ein schlüssiges Konzept für die Ost-West-Achse auszuarbeiten. Die Angebote der verschiedenen Regionen sind eng mit dieser Achse verknüpft und hängen von deren Ausbau ab.

Forderung nach einem gesamtschweizerischen Ausbaukonzept

Pro Bahn weist seit langem darauf hin, dass ein durchdachtes, gesamtschweizerisches Bahnausbau-Konzept notwendig ist, das die Konkurrenzfähigkeit der Schiene gegenüber der Strasse und dem Flugverkehr stärkt. Nur so kann ein echter Beitrag zum Klima und auch zur Raumplanung geleistet werden. Ein solches Konzept sollte die Potenziale und Prioritäten für das gesamte Land klar aufzeigen – sowohl für den internationalen und den Fernverkehr als auch für den Regional- und Güterverkehr. Nur so können auch die regionalen Projekte bezüglich Anschlüsse, Verbindungen zwischen den Regionen und den erforderlichen Kapazitäten gesamtschweizerisch koordiniert geplant werden. Dieses gesamtschweizerische Konzept ist zusammen mit der Botschaft für Verkehr45 vorzulegen.