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Finanzierung künftiger Bahn-Grossprojekte

Kleine Retouchen – grosse Preisfolgen für Kundinnen und Kunden
Pro Bahn Schweiz, die Interessenvertretung der Benutzerinnen und Benutzer der öffentlichen Verkehrsmittel nimmt zum einen mit Befriedigung von gewissen Entlastungen zu Gunsten der Finanzierung künftiger Bahn-Grossprojekte Kenntnis, erachtet aber zum andern die eingestellten Mittel im Hinblick auf die Bedürfnisse als zu gering . Zudem befürchtet Pro Bahn Schweiz massive Preiserhöhungen für Kundinnen und Kunden des öffentlichen Verkehrs in der Grössenordnung von
10 – 20 %.

Pendeln ist nicht freiwillig
Gerade bei der Preisfrage gilt es zu beachten, dass viele Pendlerinnen und Pendler für ihren Arbeitsweg auf das öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sind. Viele von ihnen sind von ihrem Arbeitgeber dazu gezwungen worden, weil er aus Rationalisierungsgründen den Sitz der Unternehmung oder gewisse Produktionsstätten verlegte. Ebenso wenig können sie nicht damit rechnen, Lohnerhöhungen in dieser Grössenordnung zu bekommen. Somit gehen diese Erhöhungen zu Lasten des Familienbudgets, was einen Kaufkraftverlust bedeutet, den es im Interesse von Gewerbe und Industrie zu vermeiden gilt. Pro Bahn Schweiz fordert deshalb nach wie vor, dass Preiserhöhungen mit Ausgenmass angewandt werden und unter der Teuerung zu liegen haben.
Die Festsetzung des Pendlerabzugs auf 3000 Franken stellt gegenüber der ersten Vorlage wohl eine Verbesserung dar, was auch von Pro Bahn anerkannt wird. Damit könnte der Preis eines 2. Klasse Generalabonnements von den Steuern abgezogen werden, was als akzeptabel erscheint.

Umwelt rentiert nicht, nützt aber allen
Auch wenn der Bund 100 Millionen Franken mehr einschiesst und den Beitrag von 2,3 Milliarden Franken der Teuerung unterstellt, werden damit die Auswirkungen auf die Fahrpreise hoch bleiben. In diesem Zusammenhang berücksichtigt der Bund viel zu wenig den Umweltschutzeffekt, der dank einer Bahnfahrt erzielt wird. Dieser Effekt lässt sich nicht in Franken und Rappen aufwiegen.

Kantone nicht zweimal zur Kasse bitten
Nach wie vor steht Pro Bahn Schweiz der Kantonskostenbeteiligung skeptisch gegenüber. Verschiedene Kantone haben schon Milliardenbeträge zu Gunsten des öffentlichen Verkehrs investiert, sie noch einmal zur Kasse zu bitten, ist nicht fair.

Erträge aus Mineralölsteuer nicht stoppen
Aufgrund der zurückhaltend eingesetzten jährlichen Investitionsgrösse muss damit gerechnet werden, dass die Ausbauten bis 2030 nicht realisiert sind. Somit sieht Pro Bahn Schweiz überhaupt nicht ein, weshalb auf diesen Zeitpunkt der Finanzierungsanteil aus der Mineralölsteuer aufgehoben werden soll. 

Zügig vorwärts machen
Bei den Bahninfrastrukturen besteht nach wie vor ein grosser Nachholbedarf, der so rasch als möglich gedeckt werden soll, deshalb muss insbesondere die Höhe der Investitionen verdoppelt werden. Nur so lassen sich die wichtigsten Bedürfnisse abdecken und nur so sind die infrastrukturseitig die Voraussetzungen für ein optimales Bahnangebot erfüllt.


13.11.2011 15:22:43